Am 6. April 2014 wurde das letzte mal in Ungarn gewählt. Auch wenn das Bündnis von Fidesz-KNDP im Vergleich zur Wahl von 2010 Stimmen einbüßen musste, besitzt sie dennoch eine 2/3 Mehrheit im Parlament. Problematisch daran ist nicht nur, dass die Regierung von Victor Orban schon in der vorherigen Legislaturperiode durch die Einschränkung der Pressefreiheit, die Veränderung der Verfassung und eine revisionistische Geschichtspolitik aufgefallen ist, sondern dass dazu die faschistische Partei Jobbik, die bereits in den vergangenen Jahren teilweise die rechtskonservative Regierung vor sich hin trieb, sogar an Stimmen zulegen konnte und nun mit 23 Abgeordneten vertreten ist.
Anlässlich der jüngsten Parlamentswahl, die leider eine besorgniserregende Kontinuität aufweist, sehen wir, das Offene Antifa Treffen (OAT), es als notwendig an sich mit den Geschehnissen in Ungarn näher zu befassen und diese in den Vordergrund zu rücken. Was passiert in Ungarn, dass Victor Orban das dritte mal Ministerpräsident werden konnte und die faschistische Jobbik gut 20 % der Wählerstimmen erhalten hat?
Uns erscheint es dabei besonders angebracht zu sein, dass das sogenannte Magyarentum in den Blick genommen wird. Denn es ist auffällig, dass nicht nur das Regierungsbündnis und Jobbik sondern auch die anderen Parteien dieses Thema für sich entdeckt haben. Dieses völkische Denken, welches keine Staatsgrenzen sondern nur „Lebensräume“ bzw. keine Staatsbürgerschaft sondern nur „Blutsgemeinschaft“ kennt, ist beispielsweise für die Entscheidung prägend, dass die als Magyaren definierten Menschen im Ausland die ungarische Staatsbürgerschaft erhalten. Die daraus resultierenden Homogenisierungstendenzen werden leider nur zu häufig in antisemitischen, sozialchauvinistischen und antiromaistischen Äußerungen und Handlungen ersichtlich. Denn an die Stelle einer integrationsfreudigen, pluralen und offenen Politik tritt aufgrund der magyarischen Ideologie der sogenannte Schutz der Mehrheitsbevölkerung.
Deshalb wollen wir uns diesem Thema widmen, um gemeinsam das völkische Denken in Ungarn näher zu beleuchten, die Verantwortung von Fidesz und Jobbik zu ergründen und um die unmittelbaren Folgen dieser Ideologie für die Minderheit der Roma aufzuzeigen.
04.12. Doku: Ungarn als Blutsgemeinschaft und die Fidesz-Partei
18.12. Vortrag: Viktor Orbán und sein Traum von der Weltnation